Eröffnung eines Online-Shops – so meistern Sie die ersten Herausforderungen

10 Punkte, die Sie bei der Eröffnung ihres Webshop beachten müssen

Wer einen Online-Shop eröffnen möchte, steht vor zahlreichen Herausforderungen. Neben administrativen Pflichten, ist es wichtig, die rechtlichen Vorgaben zu kennen, damit das neu eröffnete Geschäft nicht gleich zur teuren Abmahnfalle wird.

In diesem Beitrag haben wir für Sie zusammengefasst, welche Hürden es bei der Eröffnung eines Online-Shops zu meistern gibt bzw. was rechtlich zu beachten ist.

1.) Gewerbe anmelden

Mit dem Betreiben eines Online-Shops wird man Gewerbetreibender. Der erste Schritt ist daher die Anmeldung eines Gewerbes, auch wenn der Shop nur ein Nebenerwerb sein soll. Dazu ist die beim Gewerbeamt der Kommune, in der Betriebssitz sein soll, eine entsprechende Anmeldung abzugeben. Dabei ist auch anzugeben unter welcher Rechtsform (z.B. GmbH ,GbR,…) man den Shop führen will. Die Einstufung als Kleinunternehmer wird nicht vom Gewerbeamt vorgenommen, sondern erfolgt später durch das Finanzamt. Wichtig ist auch, eine passende Bezeichnung für den Geschäftsbetrieb zu wählen („z.B. „Handel mit….“)  Die Kosten für die Anmeldung sind je nach Kommune unterschiedlich und liegen einmalig zwischen 20 und 50€.

2.) Domain/Marke sichern

Der nächste Schritt ist es, den Webauftritt zu gestalten. Dazu muss eine Domain für den Shop registriert werden. Bei der Wahl der Domain ist zu beachten, dass diese einprägsam ist und noch nicht existiert. Denn hier gibt es Marken- und Kennzeichnungsrechte, die der Wahl entgegenstehen könnten, da sie nur dem Rechtsinhaber zur Verwendung zustehen. Um sich zu vergewissern, dass mit der Domain keine Rechte Dritter verletzt werden, kann neben Anfragen bei Suchmaschinen auch die Datenbank des Deutschen Marken- und Patentamts (DPMA) genutzt werden. Hier kann auch die Domain selbst als Marke eingetragen werden. Dazu ist ein schriftlicher Antrag mit allen erforderlichen Unterlagen beim  DPMA  in München einzureichen, der dort geprüft wird.

3.) Impressum

Auch für Webseiten, die sich im Aufbaustadium befinden, kann ein Impressum Pflicht werden. Dies ist dann der Fall, wenn bereits geschäftsmäßigen Handlungen vorgenommen werden. Werden konkrete Leistungen beworben, muss ein Impressum angegeben werden. Denn dann handelt es sich nämlich nicht um eine reine „Baustellenseite“. Dies wurde bereits gerichtlich entschieden (LG Aschaffenburg, Urteil vom 03.04.2012, Az. 2 HK O 14/12). Online-Händler sollten darauf achten, dass der erste Schritt beim Gestalten der neuen Shop-Webseite immer das Einbinden eines Impressums ist.

4.) Pflichtseiten

Wer einen Online-Shop betreibt, ist auch dazu verpflichtet, den rechtlichen Rahmen einzuhalten. Jeder Online-Händler braucht daher Pflichtseiten in seinem Shop, die immer aktuell sein sollten, damit keine Abmahngefahr besteht. Zu den Pflichtseiten gehören neben dem Impressum die AGB, Datenschutzerklärung und Widerrufsbelehrung. AGB sind zwar gesetzlich nicht vorgeschrieben, aber viele Informationen zur Abwicklung des Kaufvertrags lassen sich am besten in den AGB regeln. Händler, die bestimmte Produkte wie Textilien oder Lebensmittel vertreiben, müssen darauf achten, dass spezielle Informationspflichten zu erfüllen sind. Bei Textilien muss die Materialzusammensetzung und bei Lebensmitteln die Nährwerte sowie sämtliche Zutaten angegeben werden.

Bei allen Texten auf den Pflichtseiten muss darauf geachtet werden, dass diese den gesetzlichen Anforderungen entsprechen und stets aktuell sind.

5.) Zahlungsarten

Ein weiterer wichtiger Punkt, sind die Zahlungsarten, die im Online-Shop verfügbar sein sollen, richtig anzugeben. Die wichtigsten möglichen Zahlungsverfahren sind:

  • Vorkasse
  • Kauf auf Rechnung
  • Kreditkarte
  • Lastschrift
  • PayPal
  • Nachnahme

Für einige Zahlungsverfahren entstehen teilweise recht hohe Gebühren, die Online-Händler derzeit dem Kunden in Rechnung stellen dürfen, solange die Gebühren für den Kunden nicht höher sind, als die Gebühren, die tatsächlich für den Händler anfallen. Ab Januar 2018 dürfen Händler keine Gebühren am Ende des Bezahlvorgangs mehr erheben, wenn der Kunde mit Visa oder MasterCard bezahlt. Ebenfalls nicht mehr erhoben werden dürfen künftig alle Zusatzgebühren bei allen Überweisungen im SEPA- und Lastschriftverfahren.

Wichtig ist auch, dass mindestens ein gängiges, kostenfreies Zahlungsverfahren angeboten werden muss.

Online-Händler sind verpflichtet, vor Vertragsschluss- spätestens bei Beginn des Zahlungsvorgangs- klar und deutlich am besten in einem eigenen Menüpunkt unter der Bezeichnung „Zahlungsarten“ den Kunden darüber zu informieren, welche Zahlungsarten angeboten werden und welche Gebühren dafür anfallen. Angeben müssen Händler auch ihre Bankverbindungs-Daten sowie den Zeitpunkt der Fälligkeit der Zahlung.

 6.) Bestell-Button

Seit 2012 ist beim Abschluss eines B2C- Kaufvertrags im Internet die sog. „Button-Lösung“ verpflichtend. Die Button-Lösung sieht vor, dass der Kunde eindeutig erkennen muss, dass die Bestellung mit einer Zahlungsverpflichtung einhergeht. Dafür muss eine Schaltfläche (Button) eindeutig beschriftet sein- etwa durch Hinweise wie „zahlungspflichtig bestellen“ oder „kostenpflichtig bestellen“. Nicht zulässig ist dagegen die Aufschrift „Bestellung abschließen“, weil daraus nicht eindeutig hervorgeht, dass eine Zahlungsverpflichtung entsteht.

7.) Produktbilder/Artikelbeschreibungen

Jeder, der online Waren verkaufen möchte, kommt an qualitativ hochwertigen Produktbildern nicht vorbei. Keinesfalls sollten Produktbilder von anderen Seiten übernommen werden, denn an fast jedem fremden Bild bestehen Urheberrechte. Daher sind Produktbilder am besten selber anzufertigen oder können über Bildportale (z.B. „pixelio“ oder „fotolia“) erworben werden. Möglich ist es auch, Herstellerbilder zu verwenden. In diesem Fall sollte sich der Händler jedoch das ausdrückliche Einverständnis des Herstellers bzw. des Urhebers der Bilder einholen. Einfach Bilder von der Homepage des Herstellers oder aus einem Produktkatalog zu kopieren, ist keinesfalls zu empfehlen.

Auch bei Artikelbeschreibungen ist vom Übernehmen fremder Inhalte dringend abzuraten, da Urheberrechtsschutz bestehen kann. Produktbeschreibungen dürfen außerdem nicht irreführend sein. Das Produkt muss sachlich beschrieben werden und alle Angaben müssen wahrheitsgemäß sein. Alle für die Kaufentscheidung wesentlichen Eigenschaften und Merkmale müssen genannt werden.

8.) Link zur OS-Plattform und Hinweis auf Streitbeteiligung

Seit Januar 2016 sind Online-Händler nach der EU-Verordnung Nr. 524/2013 verpflichtet, auf ihren Seiten einen Link zur Online-Plattform für Streitschlichtungen (OS-Plattform) bereitzustellen. Die EU-Verordnung sieht vor, dass der Link leicht zugänglich platziert sein muss. Es empfiehlt sich daher, den Link ins Impressum aufzunehmen.

Eine weitere Informationspflicht aus dem Bereich der außergerichtlichen Streitbeilegung besteht für Händler seit Februar 2017. Online-Händler sind verpflichtet, auf die Bereitschaft oder Verpflichtung an einem außergerichtlichen Streitbeilegungsverfahren teilzunehmen sowie auf die zuständige Schlichtungsstelle am besten im Impressum hinzuweisen. Falls sie nicht dazu bereit oder verpflichtet sind, müssen sie ebenfalls darauf hinweisen.

9.) Angaben zu Lieferzeiten

Die Angabe zur Lieferzeit darf in keinem Online-Shop fehlen. Der Hinweis ist am besten auf der Produktseite zu platzieren. Dabei ist darauf zu achten, dass der Hinweis so präzise wie möglich erfolgt. Zulässig sind Formulierungen, die es dem Verbraucher ermöglichen, das Ende der Lieferzeit auszurechnen. Zulässig sind beispielsweise Formulierungen wie „Lieferzeit 3-5 Tage“ oder „Lieferung erfolgt in max. 5 Werktagen“. Unklare Formulierungen wie „in der Regel“ oder „voraussichtlich“ stellen ein Abmahnrisiko dar und sind zu vermeiden.

10.) Waren- und Versandkosten

Bei allen Kosten auf der Webseite gilt: Man muss sie immer korrekt und vollständig angeben. Bei Produktpreisen heißt das, dass man u.a. den Hinweis auf die anfallende Umsatzsteuer integrieren muss. Auch die Versandkosten muss man korrekt oder zumindest leicht berechenbar aufführen. Formulierungen wie „Versandkosten auf Anfrage“ wurden in der Vergangenheit häufig zum Streitfall und sollten deshalb vermieden werden.

Fazit

Die Eröffnung eins Online-Shops stellt für Shop-Betreiber eine große Herausforderung dar. Besonders die rechtliche Absicherung ist eine sehr umfangreiche und aufwändige Angelegenheit. Als Shop-Betreiber sollte man seinen Kunden alle relevanten Inhalte professionell und transparent zur Verfügung stellen. Neben vollständigen Inhalten ist es natürlich auch wichtig, dass die entsprechenden Seiten eindeutig gekennzeichnet und jederzeit erreichbar sind.

Zudem sollte ständig geprüft werden, ob sich Regelungen geändert haben. Wer sich nicht an die gesetzlichen Vorgaben hält, riskiert eine kostenpflichtige Abmahnung. Die Zeit und Mühe zu investieren lohnt sich aber, denn: Nur ein rechtssicherer Online-Shop kann auf Dauer erfolgreich sein.

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Über Bernadette Mohme 2 Artikel
Bernadette Mohme ist Volljuristin und bei der Protected Shops GmbH in München für die Erstellung allgemein verständlicher Texte zu aktuellen rechtlichen Themen aus dem E-Commerce Bereich zuständig. Protected Shops ist Partner der omeco GmbH und stellt ein eigenes Modul für die Erstellung von abmahnsicheren Rechtstexten zur Verfügung.

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